Ein aktualisierter Leitfaden des Umweltbundesamtes unterstützt öffentliche Auftraggeber bei der Beschaffung von Ökostrom

Ein aktualisierter Leitfaden des Umweltbundesamtes unterstützt öffentliche Auftraggeber bei der Beschaffung von Ökostrom. Darin eingeflossen sind auch Ergebnisse eines Gutachtens zur Beschaffung von Regionalstrom.

Keinen Beitrag mehr verpassen? Jetzt für unseren Newsletter anmelden und Themen auswählen

Ihre Anmeldung konnte nicht gespeichert werden. Bitte versuchen Sie es erneut.
Ihre Anmeldung war erfolgreich.

Fokus auf europaweite Ausschreibung

Bis 2030 sollen Verwaltungen auf allen Ebenen klimaneutral sein, das „Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit – Weiterentwicklung 2021“ der Bundesregierung sieht daher auch den Ausbau des Ökostrombezugs vor. Durch diesen senkt die öffentliche Hand zudem nicht nur ihre Treibhausgas-Emissionen, sondern erhöht zugleich die Nachfrage nach Ökostrom. Bei der Beschaffung unterstützt ein aktualisierter Leitfaden des Umweltbundesamtes.

Der Leitfaden wird vom Umweltbundesamt herausgegeben und wurde durch die Kanzlei AssmannPeiffer aktualisiert und an die Marktsituation angepasst. Er steht in der vierten Auflage zur Verfügung und erläutert ausführlich die vergaberechtlichen und fachlichen Grundlagen zur Beschaffung von Ökostrom nach einheitlichen Kriterien. Da der Auftragswert der Ökostromlieferung in der Regel den maßgeblichen EU-Schwellenwert übersteigt, behandelt diese Arbeitshilfe ausschließlich die europaweite Ausschreibung von Ökostrom.

Auf 73 Seiten erläutert der Leitfaden umfassend die vergaberechtlichen und fachlichen Grundlagen zur Beschaffung von Ökostrom. Es werden Ablauf, Konzept und Zeitplan des Vergabeverfahrens dargestellt. Notwendige Vorbereitungen für eine Stromausschreibung werden ebenso wie die inhaltliche Gestaltung der Vergabeunterlagen erläutert. Die Beschaffung von Ökostrom wird durch Herkunftsnachweise (HKN) und die Stromkennzeichnung rechtlich abgesichert. Doppelvermarktungen oder Doppelzählungen werden dadurch sicher vermieden.

Rechtsgutachten zur Beschaffung von Regionalstrom

Ein im Auftrag des Umweltbundesamt erstelltes Rechtsgutachten zur Beschaffbarkeit von Regionalstrom kommt darüber hinaus zu dem Ergebnis, dass die regionale Anknüpfung bei Regionalstrom mit der Vorgabe der produktneutralen Ausschreibung vereinbar ist: Das Bestreben nach „regionaler Klimaneutralität“ rechtfertigt aus juristischer Sicht die Ausschreibung von regionalem Ökostrom. Die Ergebnisse des Gutachtens sind auch in den Leitfaden zur Beschaffung von Ökostrom eingegangen.

  • Die Arbeitshilfe für eine europaweite Ausschreibung der Lieferung von Ökostrom im offenen Verfahren herunterladen (PDF, 73 Seiten, 0,7 MB)

Titelbild: Peter Beukema – Unsplash